Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Abschluss von Kaufverträgen über die Internet-Seite http://www.lemke-shop.de


Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend “AGB“) gelten unter Ausschluss sonstiger Allgemeiner Geschäftsbedingungen für die Geschäftsbeziehung resultierend aus Bestellungen über die Internet-Seite http://www.lemke-shop.de (im Folgenden „Lemke-Shop“) zwischen Ihnen (nachfolgend Besteller) und der Georg Lemke GmbH & Co. KG (im Folgenden „Lemke“ oder „wir“/“uns“)) hinsichtlich der von Lemke dargestellten Waren.

Einer Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Bestellers wird hiermit widersprochen, es sein denn, es ist etwas anderes vereinbart.

Maßgebend ist diejenige Fassung, die zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung der Waren gültig ist und deren Geltung Sie im Rahmen des Bestellvorgangs bestätigen. Rechte, die uns nach den gesetzlichen Vorschriften über diese allgemeinen Geschäftsbedingungen hinaus zustehen, bleiben unberührt.

1.1 Besteller ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.



1.2 Für Unternehmer i. S. v. § 14 BGB
Für eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (Unternehmer i. S. v. § 14 BGB) gilt abweichend von bzw. ergänzend zu vorstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen, was folgt: 
Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum. 
Es besteht kein Widerrufsrecht.
Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden. 
Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren. 
Es gilt ausnahmslos das Recht der Bundesrepublik Deutschland. 
Als Gerichtsstand gilt der Sitz von Lemke als vereinbart.

1.3 Für den Erwerb von Gutscheinen gelten diese AGB entsprechend, sofern nicht ausdrücklich etwas Abweichendes vereinbart wurde.


Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt zustande mit der 
Georg Lemke GmbH & Co. KG, 
Geschäftsführer Sven Hell, 
Späthstraße 31-32, 12359 Berlin - Deutschland, 
Handelsregister Registergericht Berlin Charlottenburg HRA 1420.
Sie erreichen uns für Fragen, Reklamationen oder Beanstandungen 
Werktags von 8:00 Uhr bis 15:00 Uhr unter der 
Telefonnummer +4930 / 66581 - sowie per
E-Mail kontakt@lemke-shop.de


Angebot und Vertragsschluss
Die im Onlineshop enthaltenen Darstellungen der Produkte stellen kein rechtlich bindendes Angebot von Lemke zum Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern dienen nur zur Abgabe eines Angebots durch den Besteller.
Irrtümer sind vorbehalten.
Ihre Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar.

3.1 Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop von Lemke integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Besteller, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

3.2 Die Bestätigung des Bestelleingangs erfolgt durch eine automatisierte E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist.

3.4 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,
- indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
- indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder
- indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nehmen wir das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

3.5 Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir das bestellte Produkt an Sie versenden und den Versand an Sie mit einer zweiten E-Mail bestätigen. Bei Abholung des bestellten Produkts kommt der Kaufvertrag mit der Übergabe des Produkts zustande.

3.6 Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.

Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Lemke-Shops wird der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Der Vertragstext kann vom Kunden nach Absendung seiner Bestellung jedoch nicht mehr über die Internetseite des Verkäufers abgerufen werden.

Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Besteller hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Besteller bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können.


Widerrufsrecht nach § 312g BGB
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Georg Lemke GmbH & Co. KG, 
Späthstraße 31-32, 12359 Berlin; kontakt@lemke-shop.de)
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. 
Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen an unsere in Nr. 2 genannte Adresse absenden.Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. 
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Folgende Verträge sind von dem Widerrufsrecht ausgeschlossen: 
§ 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB
Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
§ 312g Abs. 2 Nr. 2 BGB
Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
§ 312g Abs. 2 Nr. 3 BGB
Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
§ 312g Abs. 2 Nr. 4 BGB
Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden

Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es zurück.
An
Georg Lemke GmbH & Co. KG
Späthstraße 31-32
12359 Berlin - Deutschland,
E-Mail kontakt@lemke-shop.de,
Tel.: +4930/ 66581-3
Fax.: +4930/ 66581-500
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (1) den von mir/uns (1) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*), Bestellt am (*)/erhalten am (*), Name des/der Verraucher(s),
Anschrift des/der Verbraucher(s),
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier),
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.

Preise und Versandkosten
Sämtliche Preisangaben in unserem Online-Shop sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und verstehen sich zuzüglich anfallender Versandkosten. Es gelten die Preise im Zeitpunkt der Bestellung. 
Der von uns angegebenen UVP‘s beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sind nicht verbindlich. 
Die Versandkosten werden Ihnen auf den Produktseiten, im Warenkorb und auf der Bestellseite nochmals deutlich mitgeteilt.

Bei Lieferungen in Länder außerhalb Deutschlands/der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die wir nicht zu vertreten haben und die vom Besteller zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle). Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Besteller die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.

Liefer- und Versandbedingungen
Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands, derzeit mit DHL.
Wenn nicht anders vereinbart erfolgt die Lieferung an die von Ihnen angegebene Lieferadresse.

Bei der Abwicklung der Transaktion, ist die in der Kaufabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Besteller zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.

Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an uns zurück, da eine Zustellung an der Lieferadresse nicht möglich war, trägt der Besteller die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.

Eine Kaufabwicklung mit Selbstabholung ist über den Onlineshop nicht möglich.

Einlösung von Geschenkgutscheinen
Gutscheine, die über den Lemke Online-Shop käuflich erworben werden können (nachfolgend "Geschenkgutscheine"), können nur im Online-Shop eingelöst werden.

Geschenkgutscheine und Restguthaben von Geschenkgutscheinen sind bis zum Ende des dritten Jahres nach dem Jahr des Gutscheinkaufs einlösbar. Restguthaben können nicht auf dem Gutscheinkonto des Kunden gutgeschrieben werden.

Das Guthaben eines Geschenkgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.

Der Geschenkgutschein ist nur für die Verwendung durch die auf ihm benannte Person bestimmt. Eine Übertragung des Geschenkgutscheins auf Dritte ist ausgeschlossen. Der Verkäufer ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die materielle Anspruchsberechtigung des jeweiligen Gutscheininhabers zu prüfen.

Einlösung von Aktionsgutscheinen
Gutscheine, die vom Verkäufer im Rahmen von Werbeaktionen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer unentgeltlich ausgegeben werden und die vom Kunden nicht käuflich erworben werden können (nachfolgend "Aktionsgutscheine"), können nur im Online-Shop des Verkäufers und nur im angegebenen Zeitraum eingelöst werden.

Aktionsgutscheine können nur von Verbrauchern eingelöst werden.

Einzelne Produkte können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein, sofern sich eine entsprechende Einschränkung aus dem Inhalt des Aktionsgutscheins ergibt.

Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.

Pro Bestellung kann immer nur ein Aktionsgutschein eingelöst werden.

Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Aktionsgutscheins entsprechen. Etwaiges Restguthaben wird vom Verkäufer nicht erstattet.

Reicht der Wert des Aktionsgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten gewählt werden

Das Guthaben eines Aktionsgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.

Der Aktionsgutschein wird nicht erstattet, wenn der Kunde die mit dem Aktionsgutschein ganz oder teilweise bezahlte Ware im Rahmen seines gesetzlichen Widerrufsrechts zurückgibt.

Der Aktionsgutschein ist übertragbar. Der Verkäufer kann mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber, der den Aktionsgutschein im Online-Shop des Verkäufers einlöst, leisten. Dies gilt nicht, wenn der Verkäufer Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der Nichtberechtigung, der Geschäftsunfähigkeit oder der fehlenden Vertretungsberechtigung des jeweiligen Inhabers hat.

Eigentumsvorbehalt
Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

Bei zu hohen Außentemperaturen, in den Sommermonaten, behalten wir uns einen vorübergehenden Lieferstopp vor.
Die Waren werden zum nächst möglichen Zeitpunkt versendet. Teillieferungen sind möglich. 
Sind Waren auf Grund mangelnder Verfügbarkeit nicht vorhanden, so informieren wir sie unverzüglich. Gesetzliche Ansprüche bleiben hiervon unberührt.
Anstatt einer Lieferung können Sie im Rahmen des Bestellvorgangs auch eine eigene Abholung wählen. Die Abholung hat zu unseren Öffnungszeiten (Di-Fr: 10.00-18.00 Uhr / Sa: 10.00-14.00 Uhr / Mo-So und an Feiertagen geschlossen) zu erfolgen, frühestens am auf den Tag der Bestellung folgenden Tag und spätestens am dritten Öffnungstag nach der Bestellung Werktagen (einschließlich Samstag). Die Abholadresse lautet: …

Zahlung
Die Zahlung erfolgt im Rahmen des Bestellvorgangs im Online-Shop und ausschließlich im Wege der Vorkasse. Folgende Zahlungsmethoden sind zugelassen: Überweisung, Pay Pal, Kreditkarte, Barzahlung bei Abholung (Di-Fr: 10.00-18.00/Sa: 10.00-14.00 Uhr).
Wir behalten uns vor, zugelassene Zahlungsmethoden zum Zwecke des Risikomanagements einzuschränken. Sie haben keinen Anspruch auf eine bestimmte Zahlungsart.

Dem Besteller stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die im Lemke Online-Shop angegeben werden.



Bei Auswahl der Zahlungsart "PayPal" erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full. Dies setzt u. a. voraus, dass der Kunde ein PayPal-Konto eröffnet bzw. bereits über ein solches Konto verfügt.

Bei Auswahl der Zahlungsart "SOFORT Überweisung" erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister SOFORT GmbH, Theresienhöhe 12, 80339 München (im Folgenden "SOFORT"). Um den Rechnungsbetrag über SOFORT Überweisung bezahlen zu können, muss der Kunde über ein für die Teilnahme an SOFORT Überweisung frei geschaltetes Online-Banking-Konto mit PIN/TAN-Verfahren verfügen, sich beim Zahlungsvorgang entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung gegenüber SOFORT bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar danach von SOFORT durchgeführt und das Bankkonto des Kunden belastet. Nähere Informationen zur Zahlungsart SOFORT Überweisung kann der Kunde im Internet unter https://www.sofort.com/ger-DE/kaeufer/su/so-funktioniert-sofort-ueberweisung/ abrufen.


Mängelhaftung
Wir haften für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften.

Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.

Haftung im Übrigen (andere Haftung als Mängelhaftung)
Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle einer einfach fahrlässigen Verletzung einer Hauptleistungspflicht oder einer Nebenpflicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen durfte („wesentliche Nebenpflicht“), ist unsere Haftung auf vorhersehbare, vertragstypische Schäden begrenzt. Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung von vertraglichen Nebenpflichten, die nicht zu den wesentlichen Nebenpflichten gehören. 
Die Haftung bei arglistigem Verschweigen von Mängeln oder bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes sowie für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit bleiben hiervon unberührt. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist hiermit nicht verbunden. 
Mit Ausnahme von Ansprüchen aus unerlaubter Handlung verjähren Schadenersatzansprüche des Kunden, für die nach dieser Ziffer die Haftung beschränkt ist, in einem Jahr gerechnet ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. 
Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Angestellten, Arbeitnehmern, Mitarbeitern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

Urheberrechte
wir haben an allen Bildern, Filmen und Texten, die in unserem Online-Shop veröffentlicht werden, Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte, ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.

Datenschutz
Verantwortliche Stelle im Sinne der geltenden Datenschutzgesetze ist die 
Georg Lemke GmbH & Co. KG , Späthstraße 31-32, 12359 Berlin, Deutschland. 
Weitere Informationen zum Datenschutz finden Sie unter https://www.lemke.de/s/privacy

Rechtswahl
Für alle Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag gilt ausschließlich deutsches Recht. 
Soweit der Besteller Verbraucher ist, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, aber nur, soweit keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen. 
Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

Informationen zur Online-Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden https://ec.europa.eu/consumers/odr/.
D Wir sind bereit, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Zuständig ist die Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein, http://www.verbraucher-schlichter.de